Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ich freue mich über Ihr Vertrauen und die künftige Zusammenarbeit mit Ihnen. Vorab möchte ich Sie auf folgende, von meiner Seite formulierte Vertragsbedingungen aufmerksam machen.
I. Geltungsbereich
1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit meinen Kunden.
2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt wurde. Dieses Zustimmungserfordernis gilt auch dann, wenn der Auftraggeber im Rahmen der Beauftragung auf seine AGB verweist und ich diesen nicht ausdrücklich widersprochen habe.
3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Auftraggeber und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. meine schriftliche Bestätigung maßgebend.
4. Rechtserhebliche Erklärungen sowie Anzeigen des Auftraggebers hinsichtlich des Vertrags (z.B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Rücktritt oder Minderung) sind in Schriftform abzugeben.
5. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften in den Grenzen, in denen sie nicht durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeändert oder ausgeschlossen werden.
II. Vertragsgegenstand
1. Als Dienstleister biete ich professionelle Unterstützung in folgenden Bereichen an:
2. Ich verpflichte mich, die vereinbarten Leistungen mit fachlicher Kompetenz und Sorgfalt zu erbringen.
3. Der Auftraggeber tritt, sofern dies nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart wurde, als Veranstalter auf und übernimmt die Verantwortung für die Einhaltung aller gesetzlichen und sicherheitsrelevanten Vorschriften, einschließlich Genehmigungen und Sicherheitsauflagen.
III. Angebot und Vertragsabschluss
1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch dann, wenn dem Auftraggeber weitere Unterlagen überlassen wurden.
2. Die Annahme des Vertragsangebots von Seiten des Auftraggebers kann entweder schriftlich oder durch die Ausführung des Auftrags erklärt werden.
IV. Vergütung und Zahlungsvereinbarungen
1. Die Vergütung für Leistungen werden im Angebot festgehalten und durch eine Auftragsbestätigung vom Kunden bestätigt. Preisliche Nachlässe im Nachhinein werden nicht gewährt.
2. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist die Vergütung fällig und zu zahlen innerhalb von vierzehn Tagen ab Rechnungsstellung. Die Zahlung hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher Vereinbarung zulässig.
V. Stornierung
1. Eine Stornierung des Vertrags durch den Auftraggeber muss schriftlich erfolgen.
2. Im Falle einer Stornierung behalte ich mir vor, die Vergütung für Leistungen, die bis zum Tag der Stornierung erbracht wurden (insbesondere zur Vorbereitung und Planung) vollständig in Rechnung zu stellen. Liegt der Tag der Stornierung weniger als vier Wochen vor dem vereinbarten Datum der Leistungserbringung, so stelle ich zusätzlich 50% der darüber hinaus im Angebot vereinbarten Vergütung in Rechnung.
VI. Rücktrittsrecht im Falle nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung
Der Auftraggeber kann von einem bereits geschlossenen Vertrag zurücktreten, wenn die vereinbarten Leistungen nachweislich nicht oder nicht vertragsgemäß erbracht wurden. Wurde bereits eine Teilleistung erbracht (z.B. Leistungen im Zuge der Vorbereitung, Planung), so wird ausschließlich die Vergütung für den bis zum Datum des Rücktritts erbrachten Teil der Leistungen in Rechnung gestellt.
VII. Vertragsannullierung aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse
Sollte es mir aus unvorhersehbaren Gründen unmöglich sein, einen Vertrag zu erfüllen, etwa aufgrund persönlicher Umstände (z.B. Krankheit, Trauer, Unfall) oder höherer Gewalt (z.B. Extremwetterlage, Großgefahrenlage), so behalte ich mir vor, kurzfristig vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden nur Vergütungen für Leistungen in Rechnung gestellt, die bis zum Datum der Annullierung erbracht wurden.
VIII. Haftung
1. Als Dienstleister hafte ich bei Verletzungen von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Maßgaben. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
2. Sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde, trete ich nicht als Veranstalter auf. Somit bin ich von jeglicher Haftung in Folge der Durchführung einer Veranstaltung entbunden, sollte der Grund der Haftungsfrage nicht eindeutig meiner Fahrlässigkeit oder einer fehlerhaften Planung im Rahmen meiner vereinbarten Tätigkeit zugeschrieben werden können.
3. Als Dienstleister übernehme ich keine Haftung für Verzögerungen oder Ausfälle, die durch höhere Gewalt oder andere unvorhersehbare Umstände verursacht werden.
IX. Urheberrecht
An allen Dokumenten, Konzepten und Planungen, welche dem Kunden in Zusammenhang mit der Auftragserteilung überlassen wurden, gilt der Vorbehalt des uneingeschränkten und geschützten Urheberrechts, sofern dies nicht ausdrücklich anderweitig vereinbart wurde. Die Weitergabe an Dritte und die Weiterverwendung zum Zweck wirtschaftlicher Tätigkeit ist dauerhaft untersagt.
X. Datenschutz
1. Es werden die geltenden Datenschutzbestimmungen eingehalten und personenbezogene Daten des Auftraggebers vertraulich behandelt.
2. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten zur Vertragsabwicklung und Pflege der Geschäftsbeziehung gespeichert und verarbeitet werden. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen, sofern die Zustimmung des Auftraggebers nicht ausdrücklich erfolgte.
XI. Schlussbestimmungen
1. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Vertragsbeziehung mit unseren Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Besigheim.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
4. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
© Daniel Christen. Alle Rechte vorbehalten.
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